Disclaimer

Wichtige rechtliche Informationen

Smartmove.brussels wird unter der Verantwortung des Gewestelijke Overheidsdienst Brussel Fiscaliteit (regionales Finanzamt Brüssel) herausgegeben. Über smartmove.brussels stellt der Belastingdienst (Finanzamt) einer breiten Öffentlichkeit viele Daten zur Verfügung.

Die auf smartmove.brussels enthaltenen Daten sind das Ergebnis beträchtlicher Bemühungen in Bezug auf deren Ausarbeitung, die Überprüfung der Richtigkeit der Daten und die inhaltliche Gestaltung.

Wir sind bestrebt, alle Informationen auf dem neuesten Stand zu halten. Sollten trotzdem Fehler auftreten, werden sie nach deren Meldung korrigiert.

Gesetzlich vorgeschriebene Angaben

  • Identifikation des verantwortlichen Herausgebers: 
    Dirk De Smedt 
    Kruidtuinlaan 20 
    1035 Brüssel, Belgien 
     
  • Identifikation des technischen Administrators: 
    Brussel Fiscaliteit 
    Kruidtuinlaan 20 
    1035 Brüssel, Belgien 

Haftungsausschluss (Disclaimer)

  • Klagen

Der Nutzer der Informationen auf dieser Seite verzichtet auf jegliche Klage, welcher Art auch immer, im Hinblick auf die Nutzung der über dieses System zur Verfügung gestellten Informationen, ungeachtet dessen, ob solche Klagen sich gegen den belgischen Staat oder gegen eine andere Instanz welcher Art auch immer richten, welche die veröffentlichten Daten bereitgestellt hat.

  • Risiken

Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, alle Risiken, die mit der Nutzung des Systems zusammenhängen, auf sich zu nehmen. Dies schließt das Risiko ein, dass Computer, Software oder Daten durch einen Virus beschädigt werden können, der über das System oder als Folge des Zugriffs des Benutzers auf das System übertragen oder aktiviert werden könnte. 

  • Streitbeilegung

Jeder Streitfall im Zusammenhang mit smartmove.brussels und/oder deren Inhalt unterliegt belgischem Recht und ausschließlich der Zuständigkeit der Gerichte in Brüssel. 

Hyperlinks

Es ist ohne vorherige Zustimmung möglich, einen direkten Link zu erstellen, der auf smartmove.brussels verweist.

Es ist verboten, smartmove.brussels komplett oder auch teilweise in einen Frame einzubetten (z. B. über die sogenannte Verkapselungstechnologie) oder jegliche andere Methode, welcher Art auch immer, mit dem Zweck zu benutzen, die Quelladresse und rechtliche Angaben zu verbergen.

Vorgeschriebene Angaben zur Datenquelle

Die Verordnung vom 27. Oktober 2016 befasst sich mit der Weiterverwendung von Informationen und Daten des öffentlichen Sektors für kommerzielle und nichtkommerzielle Zwecke. Die nachstehenden Regeln sind im Rahmen der Weiterverwendung von Informationen anzuwenden.

  • Für nichtkommerzielle Zwecke:

Hier muss der Benutzer Folgendes angeben: © GOB BRUSSEL FISCALITEIT + (kurze oder lange URL der Internetseite SMARTMOVE.BRUSSELS) + (Datum der Weiterverwendung von Daten).
Der Link SMARTMOVE.BRUSSELS muss mit der URL https://www.SMARTMOVE.brussels verbunden werden und anklickbar sein.
Zum Beispiel: © GOB BRUSSEL FISCALITEIT, SMARTMOVE.BRUSSELS, 2020 (Beispiel mit lange URL).

  • Für kommerzielle Zwecke:

Hier muss der Benutzer Folgendes angeben: © GOB BRUSSEL FISCALITEIT + (Datum der Weiterverwendung von Daten) + (kurze oder lange URL der Internetseite, von der die Daten stammen).
Der Link SMARTMOVE.BRUSSELS muss mit der URL https://www.SMARTMOVE.brussels verbunden werden und auch anklickbar sein.
Zum Beispiel: © GOB BRUSSEL FISCALITEIT, 2020, SMARTMOVE.BRUSSELS (Beispiel mit kurzer URL).

Reproduktion und Weiterverwendung von Daten

Die Weiterverwendung von Daten ist kostenlos.

Auch wenn dies kostenlos ist, bestehen doch Einschränkungen bezüglich des Abrufens und der Weiterverwendung von Daten, die von smartmove.brussels stammen.

Urheberrechte und Schutz der Datenbank

Die entsprechende Gesetzgebung zum Urheberrecht (Wetboek van economisch recht, Handelsgesetzbuch, Artikel XI.164-171), aber auch zum Rechtsschutz von Datenbanken (Wetboek van economisch recht, Handelsgesetzbuch, Artikel XI.186-188), wird unter anderem auf die gesamte Datenbank von smartmove.brussels und deren Inhalt angewandt.

Bei der Nutzung für kommerzielle Zwecke müssen die Weiterverwendung, das Abrufen, Kopieren oder die Reproduktion von Daten und des Computercodes vorab beantragt werden.

Die Person oder Organisation, die Daten weiterverwendet, welche von smartmove.brussels stammen, dürfen diese nicht verändern. Sie müssen zudem dafür sorgen, dass deren Integrität und die Art des administrativen Dokuments oder des html/xml-Codes gewahrt werden.

Die Änderung des HTML-Codes bedarf einer vorherigen schriftlichen Anfrage.

Kontakt

Sie müssen uns alle Fragen folgendermaßen zukommen lassen: per E-Mail an: info.fiscaliteit@fisc.brussels oder per Brief an:

Directie Juridische Zaken 
Kruidtuinlaan 20, 
1035 Brüssel, Belgien